EISBEREITER MIT ROTIERENDER EISSCHALE
Europäisches Patent · EP3400411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400411
- Anmeldenummer
- EP17700468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 5/00 (2018.01)F25C 5/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201614989014 06.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/012077 04.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/120153 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHI, Zhuochen
Anderson SC 29626, US
MCCOLLOUGH, Thomas
Anderson SC 29626, US
MONTALVO, Jorge
Anderson SC 29626, US
BERTOLINI, Nilton Carlos
Anderson SC 29626, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.