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Europäisches Patent · EP3400476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400476
- Anmeldenummer
- EP17736339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 19.10.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/18 (2006.01)G02B 6/34 (2006.01)G02B 27/44 (2006.01)G02F 1/1335 (2006.01)
- Priorität
- US 201662275558 P 06.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/012340 05.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/120341 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 19.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRAVERS, Paul J.
Honeoye Falls New York 14472, US
SCHULTZ, Robert J.
Victor, New York 14567, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.