SCHNEIDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3400788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400788
- Anmeldenummer
- EP18171393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2016
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 22.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01G 3/02 (2006.01)A01G 3/037 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015206959 17.04.2015
- Abgezweigt von
- EP16160063
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Robert Bosch GmbH
70442 Stuttgart, DE
Erfinderin/Erfinder
SOLTESZ, Robert
3530 Miskolc, HU
NAGY, Janos
3443 Meznagymihaly, HU
SEPSI, Krisztian
3531 Miskolc, HU
GLANVILLE, Mark
Ipswich, Suffolk IP4 4 RL, GB
ZADOR, Endre
Ipswich, Suffolk (County), Suffolk IP38DH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.