WENDE-OBERKÖRPER-STÜTZBEKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP3400817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3400817
Anmeldenummer
EP18171480
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
29.04.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
A41C 3/14 (2006.01)
A41D 15/00 (2006.01)
A41C 3/08 (2006.01)
A41C 3/10 (2006.01)
A41D 1/18 (2006.01)
A41D 1/22 (2018.01)
A41D 7/00 (2006.01)
Priorität
US 201762503773 P 09.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 29.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Griffiths, Joanna

Toronto Ontario M6J 2M5, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.