SICHERHEITSSPRITZE

Europäisches Patent · EP3400980 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3400980
Anmeldenummer
EP16883433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2016
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
10.02.2021
Schutz endet spätestens
25.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61M 5/178 (2006.01)
Priorität
CN 201610012305 08.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/112099 26.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/118308 13.07.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 16.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2024

  4. 07.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2023

  5. 22.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021

  6. 10.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LU, Wen-Chin

Taipei City, Taiwan 114, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.