KINDER- ODER JUGENDSKISCHUH UND KOMBINATION EINES KINDER-ODER JUGENDSKISCHUHS MIT EINER SKIBINDUNG
Europäisches Patent · EP3400990 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3400990
- Anmeldenummer
- EP18170885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2018
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 16.09.2020
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A63C 9/00 (2012.01)A43B 5/04 (2006.01)A43B 13/28 (2006.01)A43B 13/22 (2006.01)A43B 13/14 (2006.01)A43B 3/30 (2006.01)
- Priorität
- AT 504022017 12.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Pfaller, Robert
2320 Schwechat, AT
Baumgartner, Manfred
2320 Schwechat, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.