FUTTER- UND LEBENSMITTELWALZENMÜHLE MIT EINEM GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3401017 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401017
Anmeldenummer
EP17170038
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
28.08.2019
Schutz endet spätestens
08.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B02C 4/02 (2006.01)
F16H 37/04 (2006.01)
B02C 4/42 (2006.01)
F16H 1/22 (2006.01)
B02C 4/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  2. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  3. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  4. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.