FUTTER- UND LEBENSMITTELWALZENMÜHLE MIT EINEM GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3401017 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401017
- Anmeldenummer
- EP17170038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 28.08.2019
- Schutz endet spätestens
- 08.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B02C 4/02 (2006.01)F16H 37/04 (2006.01)B02C 4/42 (2006.01)F16H 1/22 (2006.01)B02C 4/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 28.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.