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Europäisches Patent · EP3401020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401020
Anmeldenummer
EP18171582
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
05.08.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 12/00 (2018.01)
G05D 16/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017110430 12.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 05.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2020

Beteiligte

Inhaberin

Timmer GmbH

Dieselstrasse 37, 48485 Neuenkirchen, DE

Erfinderin/Erfinder

Timmer, Herbert

48485 Neuenkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.