ROTIERENDES SCHNEIDWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3401046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401046
Anmeldenummer
EP18168378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.04.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
17.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/22 (2006.01)
B23C 5/24 (2006.01)
Priorität
JP 2017094341 11.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Tungaloy Corporation

11-1, Yoshima-Kogyodanchi, Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP

Erfinderin/Erfinder

KONDOU, Yuuma

Iwaki-shi Fukushima 970-1144, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.