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Europäisches Patent · EP3401049 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401049
Anmeldenummer
EP18182093
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2012
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23K 9/173 (2006.01)
B23K 9/02 (2006.01)
B23K 9/073 (2006.01)
B23K 9/08 (2006.01)
B23K 9/095 (2006.01)
B23K 9/12 (2006.01)
Priorität
JP 2012050058 07.03.2012
Abgezweigt von
EP12870708
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWAMOTO, Atsuhiro

Osaka, 540-6207, JP

MUKAI, Yasushi

Osaka, 540-6207, JP

FUJIWARA, Junji

Osaka, 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.