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Europäisches Patent · EP3401049 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401049
- Anmeldenummer
- EP18182093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2012
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B23K 9/173 (2006.01)B23K 9/02 (2006.01)B23K 9/073 (2006.01)B23K 9/08 (2006.01)B23K 9/095 (2006.01)B23K 9/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012050058 07.03.2012
- Abgezweigt von
- EP12870708
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWAMOTO, Atsuhiro
Osaka, 540-6207, JP
MUKAI, Yasushi
Osaka, 540-6207, JP
FUJIWARA, Junji
Osaka, 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.