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Europäisches Patent · EP3401111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401111
Anmeldenummer
EP18175236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2017
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
05.05.2021
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/02 (2006.01)
B41J 11/04 (2006.01)
B41J 11/70 (2006.01)
Priorität
JP 2016103097 24.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022

  2. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  3. 05.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OGUCHI, Tatsuya

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

TSUCHIYA, Masahiro

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

MORI, Yukihiro

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

WATANABE, Sumio

Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.