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Europäisches Patent · EP3401111 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401111
- Anmeldenummer
- EP18175236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2017
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 24.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 29/02 (2006.01)B41J 11/04 (2006.01)B41J 11/70 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016103097 24.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 24.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGUCHI, Tatsuya
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
TSUCHIYA, Masahiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
MORI, Yukihiro
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
WATANABE, Sumio
Shinagawa-ku, Tokyo 140-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.