KIPPFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3401158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401158
- Anmeldenummer
- EP18169668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2018
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 1/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 201706859 28.04.2017GB 201711991 25.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STREAT, Christopher
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
RATCLIFFE, Simon
Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.