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Europäisches Patent · EP3401159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401159
Anmeldenummer
EP18000383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60P 3/39 (2006.01)
B60P 3/34 (2006.01)
Priorität
DE 102017003674 14.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Mobil Invest GmbH

Gleichenstraße 20, 99867 Gotha, DE

Erfinderin/Erfinder

Gödecke, Heiner

33397 Rietberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.