GERUCHSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP3401453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401453
- Anmeldenummer
- EP18170303
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2018
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 5/04 (2006.01)
- Priorität
- BE 201705329 08.05.2017
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 30.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ORITI PATENTS - FRANCO ORITI, Viale Carlo Cattaneo 23, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2020
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Nivelles, Thibaut
3850 Wijer (Nieuwerkerken), BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.