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Europäisches Patent · EP3401556 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401556
Anmeldenummer
EP18158595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2018
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 12/20 (2006.01)
Priorität
DE 202017102763 U 09.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Anton Schneider GmbH & Co KG

Tullastrasse 3, 79341 Kenzingen, DE

Erfinderin/Erfinder

WEBER, Heimo

79194 Gundelfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.