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Europäisches Patent · EP3401568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401568
- Anmeldenummer
- EP16883730
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2016
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 04.11.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/46 (2006.01)B62K 25/08 (2006.01)F16F 9/32 (2006.01)F16F 9/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016000496 05.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/086483 08.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/119230 13.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
AWANO, Koichiro
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.