EISHACKER UND KÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP3401621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3401621
- Anmeldenummer
- EP16876947
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2016
- Veröffentlicht
- 14.11.2018
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25C 5/04 (2006.01)F25C 5/20 (2018.01)
- Priorität
- CN 201511034383 31.12.2015CN 201511034935 31.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/074062 18.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/113486 06.07.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
XU, Zehong
Guangdong 528303, CN
ZENG, Yong
Guangdong 528303, CN
LI, Zhipeng
Guangdong 528303, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.