GASDRUCKREGLER MIT PARTIKELFALLE UND DIFFUSER

Europäisches Patent · EP3401752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3401752
Anmeldenummer
EP18179217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2010
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
04.08.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 16/06 (2006.01)
Priorität
US 58297009 21.10.2009
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 04.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Victor Equipment Company

2800 Airport Road, Denton, TX 76207, US

Erfinderin/Erfinder

BOYER, Robert A.

Flower Mound, TX 75028, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.