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Europäisches Patent · EP3402233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3402233
Anmeldenummer
EP18179770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2013
Veröffentlicht
14.11.2018
Erteilt
23.03.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 8/00 (2009.01)
H04W 40/24 (2009.01)
H04W 76/14 (2018.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  3. 23.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

HMD Global Oy

Karaportti 2, 02610 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

TIIROLA, Esa Tapani

90450 Kempele, FI

RAAF, Bernhard

82061 Neuried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.