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Europäisches Patent · EP3402661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3402661
Anmeldenummer
EP17707400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2017
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 5/06 (2006.01)
B28B 3/02 (2006.01)
B28B 5/02 (2006.01)
B30B 15/06 (2006.01)
Priorität
IT UB20160504 15.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/050119 11.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/122124 20.07.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

System Ceramics S.p.A.

Via Ghiarola Vecchia 73, 41042 Fiorano Modenese MO, IT

Erfinderin/Erfinder

STEFANI, Franco

41049 Sassuolo (Modena), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.