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Europäisches Patent · EP3402986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3402986
Anmeldenummer
EP16809760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2016
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 1/14 (2020.01)
Priorität
DE 102016200234 12.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/080125 07.12.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/121545 20.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAHNA, Peter

01822 Pruzina, SK

MARSCH, Suenje

24647 Ehndorf, DE

LAFFRENZEN, Heiko

25872 Ostenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.