ELEKTROMAGNETVENTIL UND VERWENDUNG EINES SOLCHEN
Europäisches Patent · EP3403008 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403008
- Anmeldenummer
- EP16826723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2016
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/46 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016100604 14.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/082010 20.12.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/121587 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THODE, Oliver
78333 Stockach, DE
RAFF, Viktor
78467 Konstanz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.