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Europäisches Patent · EP3403498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403498
- Anmeldenummer
- EP18173132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2018
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 13.04.2022
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01M 23/00 (2006.01)A01M 23/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201708092 19.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 13.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARDRON, Richard
Knaresborough, North Yorkshire HG5 8PJ, GB
FISH, John
Knaresborough, North Yorkshire HG5 8PJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.