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Europäisches Patent · EP3403500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3403500
Anmeldenummer
EP18176949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2008
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
05.02.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01M 27/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP14152269
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 30.05.2025

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Zacco GmbH, Teichgässlein 9, 4058 Basel → Zacco GmbH, Limmatquai 4, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025

  4. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  5. 26.10.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zacco GmbH, Teichgässlein 9, 4058 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  6. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRITZBØGER, Preben

3250 Gilleleje, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.