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Europäisches Patent · EP3403543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3403543
Anmeldenummer
EP18172283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
26.02.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 9/00 (2006.01)
A47D 13/06 (2006.01)
Priorität
IT 201700053972 18.05.2017
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 26.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Artsana S.p.A.

Via Saldarini Catelli, 1, 22070 Grandate (CO), IT

Erfinderin/Erfinder

SOZZO, David

20133 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.