HEIZELEMENTSTEUERGERÄT FÜR ÖLBASIERTE FRITTEUSE

Europäisches Patent · EP3403552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3403552
Anmeldenummer
EP18172351
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
27.10.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
Priorität
US 201762507945 P 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  3. 27.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fritz, Jacob Dean

Hamilton, OH Ohio 45013, US

Pereira, Adrian

Dayton, OH Ohio 45419, US

Gogel, Mark

Richmond, IN Indiana 47374, US

Florkey, Edward J.

Vandalia, OH 45377, US

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