HEIZELEMENTSTEUERGERÄT FÜR ÖLBASIERTE FRITTEUSE
Europäisches Patent · EP3403552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403552
- Anmeldenummer
- EP18172351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2018
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 27.10.2021
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- US 201762507945 P 18.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 27.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fritz, Jacob Dean
Hamilton, OH Ohio 45013, US
Pereira, Adrian
Dayton, OH Ohio 45419, US
Gogel, Mark
Richmond, IN Indiana 47374, US
Florkey, Edward J.
Vandalia, OH 45377, US
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