LINEARBLOCKIERVORRICHTUNG MIT EINER ENTLANG EINER ACHSE LÄNGSVERSCHIEBLICHEN IN EINEM GEHÄUSE GEFÜHRTEN LINEAREINRICHTUNG UND BAUGRUPPEN-SYSTEM ZUR SICHERUNG UND FREIGABE VON PERSONEN, GEGENSTÄNDEN ODER DERGLEICHEN MIT EINER DERARTIGEN LINEARBLOCKIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3403703 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3403703
Anmeldenummer
EP18000265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
24.07.2019
Schutz endet spätestens
15.03.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A63G 7/00 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
Priorität
DE 102017004664 16.05.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 12.09.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2019

  6. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Horst Thiele Maschinenbau-Hydraulische Geräte GmbH

Im Kampfrad 2, 74196 Neuenstadt, DE

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Thiele, Ewald

D-74196 Neuenstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.