FLÜSSIGKEITSMATERIALAUSSTOSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3403727 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403727
- Anmeldenummer
- EP17738437
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.01.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 21.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 10.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B05C 5/00 (2006.01)F04B 9/00 (2006.01)B05C 5/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016006701 16.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/000639 11.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/122683 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 23.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKUSHIMA, Kazumasa
Mitaka-shi Tokyo 181-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.