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Europäisches Patent · EP3403753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403753
- Anmeldenummer
- EP17738312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 21.02.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23G 5/18 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016004701 13.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/000032 04.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/122557 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOKOKAWA, Mitsuhiro
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
IHARADA, Yuuki
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
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