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Europäisches Patent · EP3403762 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403762
- Anmeldenummer
- EP17171966
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 11/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 08.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
1210 Wien, AT
1140 Wien, AT
1050 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.