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Europäisches Patent · EP3403808 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3403808
- Anmeldenummer
- EP18305617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2018
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 25.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/02 (2006.01)B29C 65/74 (2006.01)B29C 65/78 (2006.01)B65B 7/16 (2006.01)B65B 51/14 (2006.01)B65B 59/00 (2006.01)B65B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 1754391 18.05.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERNEN, Samuel
29300 Quimperle, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.