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Europäisches Patent · EP3403962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3403962
Anmeldenummer
EP18170970
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
29.07.2020
Gelöscht
24.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/40 (2006.01)
B65H 75/44 (2006.01)
B65H 75/48 (2006.01)
Priorität
FI 20175447 17.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2021

  2. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Fiskars Finland Oy Ab

Hämeentie 135, 00560 Helsinki, FI

Erfinderin/Erfinder

Poutiainen, Vesa

00560 Finland, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.