VERWENDUNG EINER DURCHFÜHRUNG ZUM EINBAU IN EIN WAND- ODER BODENELEMENT
Europäisches Patent · EP3404170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3404170
- Anmeldenummer
- EP17020216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 05.05.2021
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 15/06 (2006.01)F16L 5/02 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)F16L 55/11 (2006.01)E03F 5/04 (2006.01)F16L 5/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 28.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2025
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 16.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
- 13.05.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- TR-IP Consulting LLC, Route du Coutset 18, 1485 Nuvilly
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2021
- 05.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89129 Langenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.