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Europäisches Patent · EP3404184 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404184
Anmeldenummer
EP18172467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
14.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
E05F 15/73 (2015.01)
B66B 13/14 (2006.01)
Priorität
US 201715595570 15.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

One Carrier Place, Farmington, Connecticut 06032, US

Erfinderin/Erfinder

HSU, Arthur

Farmington, CT 06032, US

FINN, Alan Matthew

Hebron, CT 06248, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.