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Europäisches Patent · EP3404273 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404273
Anmeldenummer
EP17170965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2017
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
15.01.2020
Schutz endet spätestens
14.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
F16B 25/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 21.05.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  5. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  6. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Langewiesche, Frank

45549 Sprockhövel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.