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Europäisches Patent · EP3404321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404321
Anmeldenummer
EP18158281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 31/00 (2006.01)
F21S 8/04 (2006.01)
F21V 23/00 (2015.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
CN 201710347484 17.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

XIE, Jinhua

Fujian, 363999, CN

YU, Yuanbin

Fujian, 363999, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.