KÄLTEKREISLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3404345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3404345
- Anmeldenummer
- EP18169798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2018
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 49/00 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)F25B 31/00 (2006.01)F25B 40/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017087860 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIDE, Masahiro
Tokyo, 105-0022, JP
YOKOZEKI, Atsuhiko
Tokyo, 105-0022, JP
UNO, Masaki
Tokyo, 105-0022, JP
MIYATA, Yutaro
Tokyo, 105-0022, JP
NAITO, Koji
Tokyo, 105-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.