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Europäisches Patent · EP3404350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3404350
- Anmeldenummer
- EP16885031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2016
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 9/02 (2006.01)F28F 3/00 (2006.01)F28F 3/08 (2006.01)F28D 9/00 (2006.01)F28F 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016004234 13.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/084040 17.11.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/122428 20.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Nobuo
Higashi-Osaka-shi Osaka 578-0973, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.