ERFASSUNGSSYSTEM ZUR ERFASSUNG EINER POSITION EINER GETRIEBEWELLE

Europäisches Patent · EP3404367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3404367
Anmeldenummer
EP18172776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.2018
Veröffentlicht
21.11.2018
Erteilt
24.02.2021
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01D 5/14 (2006.01)
F16H 59/70 (2006.01)
Priorität
CN 201710354015 18.05.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  2. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  3. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics (Shanghai) Co. Ltd.

F/G Section, 1/F, Building 15 999 Yinglun Road Pilot Free Trade Zone, Shanghai, CN

Erfinderin/Erfinder

CHENG, Dawei

Caohejing, Shanghai 200233, CN

LU, Haizhou

Caohejing, Shanghai 200233, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.