HALBLEITERSCHALTANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3404818 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3404818
- Anmeldenummer
- EP17171087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2017
- Veröffentlicht
- 21.11.2018
- Erteilt
- 29.01.2020
- Schutz endet spätestens
- 14.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- H02M 7/00 (2006.01)H05K 7/20 (2006.01)H01L 23/538 (2006.01)H02M 1/088 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2026
- 12.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2025
- 08.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2024
- 08.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2023
- 06.02.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
91056 Erlangen, DE
91341 Röttenbach, DE
90431 Nürnberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.