ELEKTROWERKZEUG ZUM SCHNEIDEN ODER TRIMMEN

Europäisches Patent · EP3405020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3405020
Anmeldenummer
EP16885703
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2016
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 3/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/071732 22.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/124430 27.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONG, Li Teng

Dongguan, Guangdong 523960, CN

HUO, Tian

Dongguan, Guangdong 523960, CN

NESOM, Jeff

Dongguan, Guangdong 523960, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.