OPTIMIERUNG DER BLATTPORTIONIERERSCHNITTGESCHWINDIGKEIT
Europäisches Patent · EP3405315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3405315
- Anmeldenummer
- EP17703570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 18.08.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 1/28 (2006.01)B26D 5/00 (2006.01)B26D 5/20 (2006.01)
- Priorität
- US 201615004907 23.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/014601 23.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/127824 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 29.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 18.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PFARR, Craig, E.
Issaquah WA 98029, US
BLAINE, George, R.
Lake Stevens WA 98258, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.