METHODE ZUR KALIBRIERUNG EINES PORTIONIERERS
Europäisches Patent · EP3405316 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3405316
- Anmeldenummer
- EP17703571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 23.06.2021
- Gelöscht
- 24.08.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26D 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201615004909 23.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2017/014602 23.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/127825 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
- 04.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022
- 23.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
STOCKARD, Richard, D.
Kirkland WA 98033, US
HOCKER, Jon, A.
Bothell 79 98012, US
BLAINE, George, R.
Lake Staevens WA 98258, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.