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Europäisches Patent · EP3405335 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3405335
Anmeldenummer
EP17702725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B31B 70/16 (2017.01)
Priorität
US 201662280496 P 19.01.2016
US 201715408565 18.01.2017
PCT-Anmeldung
PCT/US2017/014012 19.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/127472 27.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ACKERMAN, Bryan L.

Freeland Michigan 48623, US

PORCHIA, Jose

Saginaw Michigan 48603, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.