MACHINE DE BOURRAGE À MOTEURS HYDRAULIQUES SYNCHRONISÉS
Europäisches Patent · EP3405616 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3405616
- Anmeldenummer
- EP17701751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 20.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 19.01.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E01B 27/16 (2006.01)E01B 27/20 (2006.01)
- Priorität
- FR 1650464 21.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2017/050306 20.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/125888 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 06.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2024
- 20.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2023
- 20.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.