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Europäisches Patent · EP3405631 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3405631
Anmeldenummer
EP17701565
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
29.07.2020
Schutz endet spätestens
18.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04H 17/10 (2006.01)
Priorität
GB 201600991 19.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/GB2017/050119 19.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/125736 27.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 29.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DURHAM, Christopher John Walter

Wellingborough Northamptonshire NN8 4NL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.