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Europäisches Patent · EP3406000 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3406000
Anmeldenummer
EP17700650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2017
Veröffentlicht
28.11.2018
Erteilt
06.03.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 9/05 (2006.01)
H01R 24/50 (2011.01)
H01R 12/71 (2011.01)
Priorität
CH 622016 18.01.2016
PCT-Anmeldung
PCT/EP2017/050577 12.01.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2017/125314 27.07.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 15.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 06.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Huber+Suhner AG

HUBER+SUHNER AG

Degersheimerstrasse 14, 9100 Herisau

Erfinderin/Erfinder

WAGNER, Martin

9323 Steinach

BEGANOVIC, Haris

9300 Wittenbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.