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Europäisches Patent · EP3406227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406227
- Anmeldenummer
- EP17741497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/82 (2013.01)A61F 2/95 (2013.01)A61F 2/90 (2013.01)
- Priorität
- JP 2016008218 19.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/001787 19.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/126620 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUTAKI, Shuji
Hiroshima-shi Hiroshima 730-8652, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.