KANÜLE
Europäisches Patent · EP3406230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406230
- Anmeldenummer
- EP17741442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2017
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 17.04.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016007738 19.01.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2017/001593 18.01.2017
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/126565 27.07.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSHINO, Masanori
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
MURAKAMI, Etsuo
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
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