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Europäisches Patent · EP3406509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3406509
- Anmeldenummer
- EP18172993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.05.2018
- Veröffentlicht
- 28.11.2018
- Erteilt
- 15.07.2020
- Gelöscht
- 23.12.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 1/16 (2006.01)B62J 7/04 (2006.01)B62J 11/00 (2020.01)B62K 19/40 (2006.01)B62K 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017111377 24.05.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.12.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 17.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
POHL, Achim
64342 Seeheim-Jugenheim, DE
FIEGL, Thomas
64367 Mühltal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.